European Sky Shield Initiative

Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt.[1] Der derzeit bestehende Schutzschirm ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen.[2]

Mit der Initiative sollen Lücken im bisherigen Schutzschirm für Europa geschlossen werden.[3] Mit der Initiative sollen unter anderem gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. Die damalige deutsche Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht versprach sich von dem Projekt „politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte“ erzielen zu können.[4]

Am 13. Oktober 2022 unterzeichneten Vertreter (Verteidigungsminister) von 15 europäischen Staaten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Vereinigtes Königreich) eine Erklärung zu dieser Initiative.[5] 14 dieser Länder sind zumindest seit 2004 Mitglied der NATO, nur Finnland nicht, es befindet sich im Beitrittsverfahren und hat Beobachterstatus.

Am 14./15. Oktober 2022 bekundete die Verteidigungsministerin Österreichs Klaudia Tanner Interesse und plädierte für eine Diskussion auf EU-Ebene. Der österreichische Militärexperte Franz-Stefan Gady vom International Institute for Strategic Studies in London forderte am 14./15. Oktober 2022 eine Teilnahme Österreichs.[6]

Nach Angaben der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Lambrecht sollen die Flugabwehrraketensysteme IRIS-T SLM, MIM-104 Patriot und Arrow 3 beschafft werden.[7] Mit Bezugnahme auf das European Sky Shield verkündete die Hensoldt AG im Dezember 2022, 30 TRML-4D-Radare für das IRIS-T-SLM-Luftverteidigungssystem zu bauen.[8]