Kabinett Daniel Risch

Das Kabinett Daniel Risch ist seit 25. März 2021 die 25. amtierende Regierung des Fürstentums Liechtenstein unter Vorsitz von Daniel Risch in seiner ersten Amtszeit als Regierungschef.

Standarte der Regierung des Fürstentums Liechtenstein
Kabinett Daniel Risch
Regierungschef Daniel Risch
RegierungschefDaniel Risch
Ernennung am25. März 2021
durch Landesfürsti. V. Erbprinz Alois
Entlassung am
durch Landesfürst
Amtsdauer
Regierungsparteien
Logo der Vaterländischen Union
Logo der Fortschrittlichen Bürgerpartei
Vaterländische
Union (VU)
Fortschrittliche
Bürgerpartei (FBP)

Nach der Landtagswahl am 7. Februar 2021 bildeten die Vaterländische Union (VU) und die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) eine Koalitionsregierung, die im Landtag des Fürstentums Liechtenstein zusammen 17 der insgesamt 25 Sitze einnimmt.[1]

Für nach dem 18. März 1965 gebildete Regierungen gilt gemäss Artikel 79 der Verfassung des Fürstentums Liechtenstein, dass sie stets fünfköpfige Kollegialregierungen sind, bestehend aus einem Regierungschef als primus inter pares und vier Regierungsräten, von denen einer zum Regierungschef-Stellvertreter bestimmt wird. Aus jeder der beiden Landschaften Oberland und Unterland müssen wenigstens zwei Regierungsmitglieder kommen. Ernannt und entlassen werden sie vom Landesfürsten, die reguläre Amtsperiode beträgt vier Jahre.[2][3]

Da das Ergebnis der Landtagswahl äußerst knapp ausgefallen war, die VU erreichte nur 42 Stimmen mehr als die FBP, war der Führungsanspruch zunächst umstritten. Das galt umso mehr, als rechnerisch die FBP von rund 100 Wählern (0,6 %) mehr gewählt wurde. Die Diskrepanz ergab sich dadurch, dass auf das aufsummierte Parteistimmenergebnis die Wähler im Oberland mit 15 Stimmen pro Wahlzettel ein höheres Gewicht hatten als die Wähler im Unterland mit 10 Stimmen pro Person.[4] Knapp zwei Wochen nach der Wahl unterstrich die FBP, dass sie der VU den Regierungschef-Posten zwar weiterhin zubilligt, aber als Ausgleich die Sitzmehrheit in der Regierung und/oder das Landtagspräsidium (die traditionell ebenfalls dem Wahlsieger zustehen) fordert. Eine erwartete schnelle Regierungsbildung wurde nun als unwahrscheinlich angesehen.[5] Nichtsdestotrotz konnte die Regierung nach Abschluss der doch relativ zügigen Koalitionsverhandlungen am 25. März vereidigt werden.

Die Ernennung des Kabinetts Daniel Risch erfolgte durch Erbprinz Alois, der seit dem 16. August 2004 als Prinzregent für den Landesfürsten Hans-Adam II. fungiert.[6] Die Regierung Risch ist die erste liechtensteinische Regierung, die mehrheitlich aus Frauen (drei von fünf Mitglieder) besteht.

Kabinettsmitglieder

25. Regierung des Fürstentums Liechtenstein
BildNameAmtszeitLandschaftRessort
Regierungschef
Daniel Risch25. März 2021

Oberland
  • Präsidiales
  • Finanzen
Regierungschef-Stellvertreter
Sabine Monauni25. März 2021

Unterland
  • Inneres
  • Wirtschaft
  • Umwelt
Regierungsräte
Graziella Marok-Wachter25. März 2021

Unterland
  • Infrastruktur
  • Justiz
Dominique Hasler25. März 2021

Unterland
  • Äusseres
  • Bildung
  • Sport
Manuel Frick25. März 2021

Oberland
  • Gesellschaft
  • Kultur

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Landtagswahlen: Ergebnisse der Wahlen 2021. landtagswahlen.li, abgerufen am 9. Juni 2022.
  2. Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 1921 Nr. 15, ausgegeben am 24. Oktober 1921. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
  3. Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 1965 Nr. 22, ausgegeben am 18. März 1965. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
  4. Eigentlich hätte die FBP mit rund 100 "Nasen" die Nase vorn. Liechtensteiner Volksblatt, 8. Februar 2020, abgerufen am 9. Juni 2022.
  5. FBP verlangt von VU, Zugeständnisse zu machen. Liechtensteiner Vaterland, 19. Februar 2021, abgerufen am 9. Juni 2022.
  6. Liechtensteinisches Landesgesetzblatt Jahrgang 2004 Nr. 171, ausgegeben am 16. August 2004. gesetze.li, abgerufen am 17. August 2018.
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